Arbeitshilfe zur Bestimmung der angemessenen Aufwendungen der Unterkunft im Rahmen kommunaler Satzungen

Arbeitshilfe des BMVBS

"Die vorliegende Handreichung stellt eine inhaltliche und methodische Arbeitshilfe für die Erstellung einer kommunalen KdU-Satzung dar. Ihr Schwerpunkt liegt darauf, wie die Mietobergrenzen für angemessene Aufwendungen im Rahmen einer Satzung hergeleitet werden können. Dabei sind die wohnungspolitischen Aspekte ausführlich dargestellt, die beim Erlass und der Weiterentwicklung von Satzungen einbezogen werden sollten. Die methodischen Hinweise, z. B. zur Eignung und Nutzung verschiedener Datenquellen, können auch für die Erstellung schlüssiger Konzepte genutzt werden.

Mit dieser Handreichung sollen Kommunen unterstützt werden, die Vorteile einer Satzungslösung zu nutzen und
dabei auch - entsprechend der gesetzlichen Regelung - die Auswirkungen auf den örtlichen Wohnungsmarkt zu
berücksichtigen.

Der Aufbau der Handreichung gliedert sich wie folgt:

  • In Kapitel 3 wird das Spannungsverhältnis zwischen der Aufgabe der Existenzsicherung durch die Anerkennung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung einerseits und den Anforderungen der örtlichen Wohnungsmärkte sowie der Stadtentwicklung andererseits aufgezeigt.
  • Vor diesem Hintergrund werden in Kapitel 4 grundsätzliche Ziele und die Anforderungen an eine KdU-Satzung beschrieben.
  • In Kapitel 5 werden dann detailliert die Inhalte einer KdU-Satzung gemäß § 22b SGB II dargestellt: „Was muss und was kann geregelt werden?“ Dies umfasst sowohl die Feststellungsbefugnisse als auch mögliche Gestaltungsspielräume bei der Festlegung der Angemessenheitsregelungen."

 

Die Arbeitshilfe steht auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Download bereit.


Materialien